FDP Frankfurt (Oder)
Aktuelles

Deutschlands Potentiale entfalten

Die Pandemie hat eines gezeigt: So wie es ist, darf es nicht bleiben. Andere setzen dabei auf den Staat, Ausnahmezustand, Verbote und Steuererhöhungen, wir vertrauen auf die Bürgerinnen und Bürger, ihre Ideen, ihre Leistungen und ihr Engagement. Und darum wird es nach der Bundestagswahl gehen: Wir brauchen wieder mehr Demokratie, mehr Rechtsstaat und mehr Marktwirtschaft. Denn es gibt überall gute Ideen: Junge Start-ups erfinden innovative Produkte und kreative Lösungen. Es war nicht der Staat, der einen neuen Corona-Impfstoff erfand, sondern ein deutsches Unternehmen, das innovative Impfstofferkenntnisse mit den Covid-19-Erfordernissen zu einem klugen, neuen Impfstoff verband.

Grün-Rot-Rot will dagegen Steuern und Abgaben anheben, dazu kommen noch die Kosten der Energiewende und die erhöhten CO2-Abgaben: Diese Politik wird den Wirtschaftsaufschwung verhindern.  Die FDP setzt auf Steuersenkungen für alle Bürgerinnen und Bürger, jeder muss mehr Geld in der Tasche haben, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln, um Einkäufe zu tätigen, Anschaffungen zu finanzieren, Eigentum zu schaffen oder wieder einmal Reisen zu können. Dies stärkt unsere Wirtschaft und hilft dem Staat, die Pandemie-Schulden nachhaltig abzubauen. Dafür braucht es keine Steuererhöhungen und die wird es auch mit der FDP nicht geben!

Und wie sieht es mit dem Klimawandel aus? Der Klimawandel ist eine Menschheitsherausforderung, er ist weder allein ein deutsches Problem, noch lässt er sich mit nationalen Alleingängen beheben: Er kann nur global bewältigt werden. Verbote und Verzicht sind dabei der falsche Weg und überzeugen die Bürgerinnen und Bürger nicht. Wir wollen, dass CO2 ein Limit und einen Preis bekommt und mit modernen Technologien schließlich ganz vermieden wird. Dabei geht es nicht allein um die Frage, ob das Klima geschützt werden muss, sondern wie der dazu notwendige Aufwand so gering wie möglich gehalten werden kann.

Und wie werden wir wieder eine Gründernation? Durch nachhaltige und deutlich verbesserte Bildung! Durch Homeschooling weiß nun jede Mutter und jeder Vater, welchen Aufwand und Kompetenz Bildung erfordert. Durch flächendeckende Digitalisierung soll auch die Schule fit fürs 21. Jahrhundert werden. Corona hat erst den Anfang gemacht. Wir Freie Demokraten wollen, dass jeder Schüler sein volles Potential ausschöpfen und dies dann ein Leben lang optimieren kann. Deshalb möchten wir, dass modernste Bildung in Deutschland zum Standard wird und sich Deutschland in eine Bildungs-Republik verwandelt. Die FDP will, dass ein Prozent der Mehrwertsteuereinnahmen zusätzlich in Bildung investiert wird.

Die FDP möchte für alle die Steuern senken, mehr Geld für Bildung ausgeben, in Zukunftstechnologien investieren und Kapital für innovative Start-Ups reservieren. So gelingt solider wirtschaftlicher Aufschwung – ohne Verbote und Gängelungen.

Peter Stolz, FDP-Frankfurt/Oder